Allgemein: Flat Tax - Nein Danke!

Für Viele ein Furcht erregendes Gespenst und nur für Wenige Aussicht auf Entlastung bietet die so genannte Flat Tax. Diese «flache» Steuer bringt den gleichen Steuersatz für alle, beispielsweise 15 Prozent. Sie wurde in einigen Staaten Osteuropas bereits eingeführt und wird derzeit in der Schweiz diskutiert. Erste Ergebnisse einer bundeseigenen Arbeitsgruppe scheinen deutlich zu machen, worauf sie hinausläuft. Vor allem den Mittelstand wird die Flat Tax zusätzlich belasten und die hohen Einkommen ab rund 200'000 CHF jährlich von Steuern befreien. Es resultiert die umgekehrte Wirkung einer progressiven Einkommenssteuer, wie sie die Schweiz und die meisten europäischen Staaten seit Jahrzehnten kennen.

Die Verfechter der Flat Tax werden eine solche Erkenntnis vehement bestreiten. Es gehe darum, das gesamte Steueraufkommen, also die Staatseinnahmen insgesamt zu senken und die staatlichen Aufgaben zurück zu binden. Dann könne auch der Mittelstand entlastet werden. Solch ein Schritt wird aber, wie ebenfalls längst anvisiert, die indirekten Konsumsteuern tendenziell in die Höhe treiben. Denn das Zurückbinden der Staatsaufgaben ist einfacher gesagt als getan und oft versagen hier auch die Apologeten des Staatsabbaus. Die amerikanische Defizitpolitik ist derzeit beredtes Zeugnis mit ihrem Minus von über 500 Milliarden US-Dollar. Angehobene indirekte Steuern, hierzulande die Mehrwertsteuer, würden dann die besseren Einkommen ein zweites Mal entlasten. Die Zeche zahlten dieses Mal vor allem die gering Verdiener. Konsumsteuern belasten diese proportional am stärksten, weil sie praktisch alles Geld für Konsumgüter ausgeben und sich kaum in der Lage sehen zu sparen.

So macht die Flat Tax wirklich fast alle platt, untere und mittlere Einkommen kämen vermehrt zur Kasse. Die Reichsten hingegen, bereits Profiteure vergangener Steuersenkungsrunden, profitierten ein weiteres Mal. Dass es kaum so weit kommen wird, verhindert aller Voraussicht nach eine dritte ausgewiesene Erkenntnis. Diese Steuerform würde den hiesigen Steuerföderalismus zu Grabe tragen. Was die Staatsabbauer stets als hilfreichen, da mässigenden Steuerwettbewerb preisen, wird selbst für sie ein zu grosses Opfer darstellen, um der Flat Tax zum Durchbruch zu verhelfen.