(Umwelt) Flugbenzinsteuer ist möglich

Um Unheil vom Flughafen Zürich abzuwenden, hat der Kanton soeben beschlossen, für Fluglärmkosten gerade zu stehen. Passagiere zahlen zwar jetzt schon pro Flug fünf Franken in einen Lärmfonds. Doch dieses Geld wird auf absehbare Zeit nicht ausreichen, allfällige Forderungen von HausbeitzerInnen zu bedienen. Was fehlt, wird der Kanton aufgrund der neuen Regelung vorstrecken.

Analog ist klar: auch die allgemeinen Flugschäden, insbesondere durch die Verbrennung des CO2-haltigen Flugbenzins Kerosin, könnten durch eine ähnliche Finanzierung abgegolten werden. Im internationalen Rahmen ist derzeit eine Steuer in Diskussion, die Frankreich und Grossbritannien angeregt haben und die auf freiwilliger Basis in rund zwölf Staaten im Sommer eingeführt wird. Die Erlöse dienen dazu, die UNO-Milleniumsziele für das Jahr 2015 wenigstens zum Teil zu finanzieren. Mit anderen Worten: erstmals ermöglicht eine internationale Steuer, Projekte zur Beseitigung der stossenden Armut in den wirtschaftlich besonders betroffenen Ländern zu finanzieren.

Die Schweiz hat sich diesbezüglich nur zurückhaltend geäussert und war an einer kürzlich in Paris abgehaltenen Konferenz über die Flugsteuer nur als Beobachterin vertreten. Doch wenn hierzulande das Fluglärmproblem zumindest finanziell verursachergerecht angegangen werden kann, stellt sich die Frage: Warum sollte das nicht auch im Falle des Flugbenzins möglich sein, das notabene nach wie vor von jeglicher Steuerlast befreit ist.